VDS, PIPA, Heveling. Eine Besitzstandswahrer-Diskussion folgt auf die nächste. Ständige folgen neue Debatten über das Grundübel, das im Netz geboren wurde. Oft genug changieren nur die Akteuere und Überschriften, während der eigentliche gesellschaftliche Diskurs dahinter sich auf zwei Fronten verhärtet: Auf die einen, die das “Netz” meinen verstanden zu haben, und die anderen, die alles vermeintlich Neue nach Möglichkeit verbieten wollen. Die “Netzgesellschaft” lässt sich dabei treiben, reagiert meistens nur in Negativismus und setzt dabei selbst keine Agenda. Stattdessen ist sie ständig getrieben vom reaktionären Irrsinn, der ihr entgegenschlägt. Diesen zu verhinden oder wenigstens entscheidend zu schwächen ist in der Regel das gemeinsame Ziel, auf das sich alle einigen. Sobald ein Mem geschaffen wurde, die passende “reaktionäre” Website gehackt wurde und die Gemeinde ihren Spaß hatte, zieht die digitale Karawane im Aktionismus weiter.
Es mangelt an gemeinsamen Zielen, an einer geteilten Vision. Diese zu entwickeln ist um einiges komplizierter als gemeinsam einen “Feind” zu bekämpfen. Somit fehlt die politische Nachhaltigkeit im Diskurs: Eine echte, zielgerichtete Bewegung und Veränderung von Politik und Gesellschaft. Wer kann dies leisten und vor allem: wie? Wie sich lässt Politik so voranbringen, dass ein wirklicher Wandel entsteht und es nicht bei netzpolitischen Strohfeuern bleibt? Sicher ist: Es reicht nicht nur ein politischer Hack, das gesellschaftliche System als solches braucht ein digital-erweitertes Upgrade. Wir wollen der Frage nachgehen, wie ein entscheidener Wandel hierzu aussehen muss. Ermutigend sind hierbei zwei Faktoren: Steigende Aufmerksamkeit bei Offlinern und wachsende politische Relevanz. Beides zusammen verleiht dem Themenfeld der digitalen Gesellschaft derzeit eine neue gesellschaftliche Dynamik. Diese verliert sich aber in der Gunst der Stunde in Einzelfragen und Nebenschauplätzen.
Die Frage muss also lauten: Wie lässt sich diese Dynamik nutzen, um gebündelt eine progressive Digitale Agenda zu setzen? Wie lassen netzpolitische Akteure auf breiter Front vernetzen um gemeinsam stark zu sein? Welche Beispiele von erfolgreicher Netzpolitik lassen sich aufzeigen? Lässt sich von anderen gesellschaftlichen Bewegungen lernen?
